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Remifemin Wechseljahre App – Allgemeine Geschäfts­bedingungen (AGB)

1. Anbieter der App

• Die Remifemin Wechseljahre App („App“ oder „Service“) ist eine Applikation der medigital GmbH, Medice-Allee 1, 58638 Iserlohn, E-Mail: support-app@remifemin.de („Remifemin“), die über den Google Play Store oder den App Store (beide nachfolgend „Store“) heruntergeladen werden kann.
  Das Angebot, der Bezug sowie die Nutzung der App erfolgen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).
• Über die App können Nutzer verschiedene Gesundheitsangaben erfassen und tracken, Kurse absolvieren sowie Informationen und Anregungen erhalten.
• Die Nutzung der App ist grundsätzlich gebührenfrei möglich. Einige Funktionen – insbesondere das Festhalten von Beschwerden und Aktivitäten sowie die Teilnahme an Kursen – sind jedoch ausschließlich nach Eingabe bzw. Scan einer gültigen PZN-Nummer eines Remifemin-Produktes freigeschaltet.

2. Zustandekommen von Verträgen

• Durch das Herunterladen und Installieren der App stimmt der Nutzer der Verwendung dieser AGB zu.
• Die vollumfängliche Nutzung bestimmter Funktionen setzt den Besitz eines Remifemin-Produktes mit gültiger PZN voraus. Diese wird einmalig in der App eingegeben oder gescannt.
• Für die Nutzung der Funktionen der App ist es erforderlich, dass der Nutzer in die Datenverarbeitung einwilligt.
• Bei der optionalen Registrierung wird die E-Mail-Adresse eingegeben und ein Login Code per Mail verschickt.

3. Leistungen des Anbieters

• Soweit sich aus dem Angebot nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht des Anbieters in der Bereitstellung der App-Inhalte über die App während des Nutzungszeitraums.
• Es wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung der App die Inanspruchnahme von Leistungen Dritter (z.B. Internet-Provider des Kunden) voraussetzt. Hierdurch können dem Nutzer gegebenenfalls weitere Gebühren entstehen. Auch kann die Verbindungsgeschwindigkeit des jeweiligen Telefonnetzes oder Internetanschlusses Einfluss auf die Nutzungsqualität haben.
• Der Anbieter behält sich vor, die Bereitstellung der App-Inhalte vorübergehend ganz oder teilweise einzustellen, insbesondere wenn ein Verstoß gegen diese AGB vorliegt.
• Aufgrund lizenzrechtlicher Vorgaben kann es sein, dass der Nutzer die Kurse nicht oder nicht vollständig außerhalb des Landes nutzen kann, in dem der Vertragsschluss erfolgte.
• Im Rahmen der Nutzung der App ist Remifemin berechtigt, dieses Nutzungsrecht frei zu widerrufen und die App deaktivieren zu lassen, insbesondere:
• bei technischen Fehlfunktionen der App,
• bei Kompatibilitätsproblemen mit anderen Anwendungen oder
• bei Verstößen des Nutzers gegen diese AGB oder die Nutzungsbedingungen des Store-Betreibers.

4. Rechte und Pflichten des Nutzers

• Soweit der Anbieter beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen.
• Der Nutzer erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, den im Rahmen seines Abos bereit gestellten Content zum ausschließlich persönlichen Gebrauch in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Es ist nicht gestattet, Content in irgendeiner anderen, nicht bestimmungsgemäßen Weise zu nutzen, vor allem sie inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, zu verkaufen, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie außerhalb des Streaming dauerhaft zu speichern, nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
• Der Content ist durch Urheber-, Marken- und ggf. andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Content selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe oder Weiterleitung von Content oder der Zugangsdaten zum zu den gebührenpflichtigen Remifemin-Inhalten an Dritte ist dem Kunden ausdrücklich untersagt.
• ist für die Nutzung des Service ein bestehender Internet-Zugang mit hinreichender Bandbreite (für Video-Streaming: mind. 1 Mbit/s) erforderlich. Der Kunde trägt die anfallenden Gebühren des Internetzugangs für den Abruf von Content und dessen Übermittlung (insbesondere Roaming-Gebühren bei Nutzung im Ausland) selbst. Der Anbieter empfiehlt seinen Kunden dringend, die App stets auf dem aktuellen Stand zu halten und angebotene Updates hierfür umgehend zu installieren. Es kann sein, dass der Service mit älteren Software-Versionen nicht mehr nutzbar ist; in Zweifelsfällen hilft die Kundenbetreuung weiter.
• Für die rechtskonforme Verwendung der App bzw. des Service ist allein der Nutzer verantwortlich. Er versichert, alle gesetzlichen, insbesondere datenschutzrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen, sowie vertraglichen Vorgaben bei der Verwendung des Service zu beachten sowie sich nicht straf- oder ordnungsrechtlich relevant und sich im Rahmen der Nutzung der App rechtskonform zu verhalten.
• Für die regelmäßige Sicherung seiner Daten ist der Nutzer selbst verantwortlich. Außerdem ist sich der Nutzer bewusst, dass besondere Sorgfalt geboten ist, sofern im Rahmen der Nutzung der App Gesundheitsdaten u.ä. auf seinem Gerät gespeichert werden. Hierzu dient am besten eine aktuelle Anti-Malware-Software.

5. Einräumung der Nutzungsrechte an Inhalten des Nutzers

• Der Nutzer räumt Remifemin ein einfaches, nicht übertragbares Recht ein, die von ihm in der App bereitgestellten Inhalte ausschließlich zum Zweck der Bereitstellung und Verbesserung der App zu speichern, technisch zu verarbeiten und darzustellen. Soweit Inhalte für statistische oder wissenschaftliche Zwecke verwendet werden, erfolgt dies ausschließlich in anonymisierter Form, sodass ein Rückschluss auf einzelne Nutzer ausgeschlossen ist. Eine darüberhinausgehende Nutzung oder Weitergabe an Dritte findet nicht statt.
• Gesundheitsdaten unterfallen nicht dieser Rechteeinräumung und werden nur bei Vorliegen der datenschutzrechtlichen Voraussetzungen anonymisiert verwendet (z.B. für statistische Zwecke).

6. Freistellung

• Der Nutzer versichert, dass die Art und Weise der Nutzung der App und des von ihm hochgeladenen App-Content nicht gegen geltendes Recht, insbesondere keine Rechte Dritter verletzt.
• Sollte es in diesem Zusammenhang dennoch zur Geltendmachung von Ansprüchen Dritter gegenüber Remifemin kommen, stellt der Nutzer Remifemin von sämtlichen Ansprüchen Dritte zumindest in angemessener Höhe frei. Dritter können in diesem Fall auch andere Nutzer sein. Darüber hinaus ersetzt der Nutzer Remifemin sämtliche in diesem Zusammenhang entstehenden Schäden und Aufwendungen in angemessener Höhe. Dies gilt insbesondere für den Ersatz der Kosten für eine Verteidigung gegen den geltend gemachten Anspruch (z.B. Gerichts- und Rechtsanwaltskosten).

7. Gewährleistung

• Remifemin stellt die App einschließlich des App-Contents mit dem aktuellen Entwicklungsstand zur Verfügung („as is“).
• Beschreibungen der Funktionsweise haben lediglich beschreibenden Charakter und stellen keine Garantien dar, sofern sie nicht ausdrücklich und schriftlich als solche bezeichnet werden.

8. Haftung

• Remifemin haftet auf Schadenersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von Remifemin begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, maximal jedoch auf € 200 pro Schadensfall. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
• Remifemin haftet nicht für den Umgang der Nutzer mit auf ihrem Endgerät gespeicherten Daten und regt insbesondere dazu an eventuell gespeicherte Gesundheitsdaten nicht anderen zugänglich zu machen sowie eine aktuelle Antimalwaresoftware, etc. auf dem Endgerät einzusetzen.

9. Datenschutz

• Hinsichtlich der datenschutzrechtlichen Regelungen verweist der Anbieter auf die Datenschutzerklärung der App.
• Zusätzlich wird darauf hingewiesen, dass Gesundheitsdaten besonders geschützt werden (Art. 9 DSGVO) und ausschließlich verschlüsselt, zweckgebunden und nach den gesetzlichen Vorgaben verarbeitet werden.

10. Widerruf

• Da die App kostenlos bereitgestellt wird und keine entgeltlichen Verträge über digitale Inhalte abgeschlossen werden, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht.

11. Schlussbestimmungen

• Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen des Vertragsverhältnisses bedürfen der Schriftform (E-Mail ausreichend). Das gilt auch für einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
• Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden sowie sämtliche Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag (z.B. auch außervertragliche Ansprüche) unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
• Die Vertragssprache ist deutsch.
• Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
• Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.
• Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.